Rathaus Aktuell: Gemeinde Büchenbach

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Verwaltung

Hauptbereich

Bekanntmachung über die Eintragung für das Volksbegehren „Rettet die Bienen“

Autor: Lena Konrad
Artikel vom 11.01.2019

 

Die Gemeinde Büchenbach bildet für das gesamte Gemeindegebiet einen Eintragungsbezirk. Eintragungsfrist vom 31.01. bis 13.02.2019

 

Eintragungsraum:
Rathaus Büchenbach, Zimmer Nr. 2.02  –barrierefrei-, Rother Str. 8, 91186 Büchenbach

 

Eintragungszeiten/Öffnungszeiten:

Montag/Mittwoch/Donnerstag
von 08.00 bis 12.00 Uhr und von 13.00 bis 16.00 Uhr

Dienstag                      
von 08.00 bis 12.00 Uhr und von 13.00 bis 19.00 Uhr

Freitag                         
von 08.00 bis 12.00 Uhr

 

Sonderöffnungszeiten:

Dienstag, 12.02.2019                   
von 8.00 bis 12 Uhr und von 13.00 bis 20.00 Uhr

Samstag, 02.02.2019  
von 10.00 bis 12.00 Uhr

Sonntag, 10.02.2019   
von 10.00 bis 12.00 Uhr

 

2.  Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sich nur in einem Eintragungsraum des Eintragungsbezirks eintragen, in dessen Wählerverzeichnis er/sie geführt wird. Die Stimmberechtigten haben ihren Personalausweis oder Reisepass zur Eintragung mitzubringen.

 

3.  Stimmberechtigte, die einen Eintragungsschein besitzen, können sich unter Vorlage ihres Personalausweises oder Reisepasses in die Eintragungsliste eines beliebigen Eintragungsraums in Bayern eintragen.

 

4.  Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sein/ihr Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Stellvertretung ist unzulässig; es besteht keine Möglichkeit, die Eintragung brieflich zu erklären. Die Eintragung kann nicht zurückgenommen werden.

 

5.  Wer sich unbefugt einträgt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis des Volksbegehrens herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 in Verbindung mit § 108d des Strafgesetzbuchs).

 

6.   Die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 13. November 2018 nach Art. 65 LWG, die u. a. den Gegenstand des Volksbegehrens enthält, wurde im Staatsanzeiger Nr. 46 vom 16. November 2018 veröffentlicht. Diese Bekanntmachung ist in der Gemeindeverwaltung Büchenbach, Zimmer Nr. 2.02, Rother Str. 8, 91186 Büchenbach[1]-barrierefrei-, während der allgemeinen Öffnungszeiten niedergelegt und kann dort eingesehen werden.