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Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

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Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

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Verwaltung

Hauptbereich

Räum- und Streupflicht

Autor: Jasmin Kupfer
Artikel vom 29.11.2023

Die Räum- und Streupflicht im Winter zur Verhütung von Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum oder Besitz erfordert Sorgfalt.

Die Vorder- und Hinterlieger sind verpflichtet, Gehwege

an Werktagen                                   ab 7.00 Uhr bis 20.00 Uhr,
an Sonn- und Feiertagen                ab 8.00 Uhr
bis 20.00 Uhr,

ganztägig gefahrlos begehbar zu halten.

Der Gehweg ist in der für den Fußgängerverkehr erforderlichen Breite von mindestens einem Meter zu räumen. Sollte vor dem eigenen Anwesen kein Gehweg vorhanden sein ist mindestens eine einen Meter breite Gehbahn direkt am Rande der Straße zu räumen und zu sichern. Ausnahme: Auf der anderen Straßenseite befindet sich ein Gehweg, da die Straßenverkehrsordnung vorschreibt, dass dieser benutzt werden muss.

Der geräumte Schnee oder die Eisreste (Räumgut) sind neben den Gehbahnen so zu lagern, dass der Verkehr nicht gefährdet oder erschwert wird. Abflussrinnen, Hydranten, Kanaleinlaufschächte und Fußgängerüberwege sind bei der Räumung freizuhalten.

Wir weisen darauf hin, dass es nicht erlaubt ist, den Schnee aus der eigenen Einfahrt auf die Straße oder in die Einfahrt des Nachbarn zu schieben.

Bei Schnee-, Reif- und Eisglätte ist mit geeigneten abstumpfenden Stoffen (z. B. Sand oder Splitt) zu streuen. Der Einsatz von Tausalz ist auf besondere Glättegefahr (z. B. an Treppen oder starken Steigungen) zu beschränken.

Grundlage hierfür ist die Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter vom 24. Februar 2021. Diese ist veröffentlicht auf der Internetseite der Gemeinde Büchenbach unter: www.buechenbach.de/fileadmin/Dateien/Bilder/PDF-Dateien/Ortsrechte_und_Satzungen/Verordnung_Reinhaltung_und_Sicherung.pdf.

Eine Bitte: Rücksicht beim Parken

Für den Räum- und Streudienst des gemeindlichen Bauhofes in Wohnstraßen wird gebeten, private PKW und LKW so zu parken, dass die Winterdienstfahrzeuge hierdurch nicht behindert werden. Parkende Fahrzeuge sollten möglichst auf privaten Flächen abgestellt werden.

Weitere Informationen sind im Rathaus bei Frau Claudia Mückenhaupt, Telefon 09171/9795-42, Telefax 09171/9795-90 oder E-Mail erhältlich.